Elterninformation zur 1. LEB-Sitzung des 18. LEB

In der Wahlversammlung, die der 1. Sitzung des 18. LEB am Samstag, den 14. September 2019 in Speyer vorausging, war Reiner Schladweiler zum Landeselternsprecher, Susanne Döhler zur stellvertretenden Landeselternsprecherin und Stjepan Bonic zum stellvertretenden Landeselternsprecher gewählt worden.

In seiner neuen Funktion als Landeselternsprecher begrüßt Reiner Schladweiler die anwesenden LEB-Mitglieder und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

Die Geschäftsordnung der 17. Amtsperiode wird mit der Ergänzung übernommen, dass eine Änderung im Umlaufverfahren in Textform vorgenommen werden kann.

Als Beisitzer in den LEB-Vorstand werden Herr Klein, Herrn Lademann, Frau Marx, Frau Neumer und Frau Sell gewählt. Als Mitglieder im Vorstand gesetzt sind die Regionalelternsprecher, also Herr Lenz aus dem REB Koblenz und Herr Müller aus dem REB Rheinhessen-Pfalz. Herr Schladweiler ist gleichzeitig Sprecher des REB Trier und Landeselternsprecher.

In der Sitzung werden außerdem die Delegierten für den Bundeselternrat gewählt: Herr Aberle für die Grundschulen, Frau Gorka für die Realschulen plus, Herr Bickert für die Gesamtschulen, Herr Lademann für die Förderschulen, Herr Lenz für die Gymnasien und Frau Müller für die berufsbildenden Schulen. Die Delegation von LEB-Mitgliedern in weitere „externe Ausschüsse“ wird auf die 2. Sitzung verschoben.

Entlang der von den neuen LEB-Mitgliedern benannten Hauptthemen, werden folgende internen Ausschüsse vorgesehen: Anhörungsausschuss, Ausschuss Elternmitwirkung, Ausschuss Individuelle Förderung, Ausschuss Migration und Integration, Ausschuss Neue Medien, Ausschuss Sicherheit in der Schule, Ausschuss Schulsozialarbeit, Ausschuss Unterrichtsversorgung und Ausschuss Zukunft Schule.

Da der Anhörungsausschuss für die Stellungnahme zur Schulgesetzänderung und zu den Wahlpflichtfächern in der IGS schon arbeitsfähig sein muss, wird die Sprecherwahl sofort durchgeführt. Die Ausschussmitglieder wählen Dr. Carsten René Beul zum Ausschusssprecher. Dr. Beul notiert folgende Vorschläge der LEB-Mitglieder für die Änderung des Schulgesetzes, die über die bereits durch das Bildungsministerium vorgesehenen Änderungen hinausgehen: Schulsozialarbeit an allen Schulen und Schularten, der Einsatz multiprofessioneller Teams, Mindeststandards für alle Schularten mit Überprüfung des Erreichens, Verantwortung der Landesregierung für gleiche Bildungsvoraussetzungen im ganzen Land, Kostenerstattung für REB- und LEB-Mitglieder in Höhe des Mindestlohns, ein kostenloses Schülerticket/365 Tage Ticket, die Kostentragung bei kreisübergreifender Beförderung durch den Kostenträger der Wohnsitzgemeinde und die Halbierung der zumutbaren Entfernung zur Schule für eine kostenlose Schülerbeförderung.

Zusammenfassung früherer LEB-Sitzungen